Die langsamen Mühlen des Gesetzes

Im Streit um den Geschmacksmusterschutz von Pflanzgefäßen mit der so genannten Dreierwelle als Randabschluss gibt sich das beklagte Unternehmen Silex optimistisch. In der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Köln habe die zuständige Kammer deutliche Zweifel geäußert, ob diese Gestltung überhaupt wettbewerbsrechtlichen Schutz genießen kann. Die Klage eingereicht hatte der Hersteller Eschbach. Silex importiert die Keramikgefäße aus Vietnam. Geschäftsführer Andreas Reimann sieht weiteren Klagen schon allein deswegen gelassen entgegen, weil sie aufgrund der langen Verfahrensdauer regelmäßig Auslaufmodelle betreffen. Deshalb hat sich das Unternehmen nach eigenen Angaben auch ohne weiteres verpflichtet, künftig keine Produkte mit der Dreierwelle mehr anzubieten...