Füttere die Kuh, die du melken willst

Der Staat darf sich und die Wirtschaft nicht kaputt sparen. Das ist ein Satz, der im Rahmen der Diskussion um die Kürzung der Eigenheimzulage häufig zu hören war. Und die Kritiker haben recht. Denn so sinnvoll es ist, die Ausgaben des Staates zurückzufahren; hier wird an der falschen Stelle gespart. Viele Bauwillige werden, nachdem ihnen der Geldhahn zugedreht wurde, ihr Bauprojekt zurückstellen. Und das zu Zeiten, da die Verbraucher unter anderem durch die Euroumstellung eh verunsichert sind und sich beim Kaufen spürbar zurück halten. Die Bauwirtschaft, die sowieso schon extrem unter der Konjunktur zu leiden hat, wird durch diese Politik noch weiter abgebremst. Und das schadet dem ganzen Land. Arbeitsplätze gehen verloren, der Staat nimmt weniger Steuern ein und muss noch mehr sparen: Die Abwärtsspirale gewinnt an Fahrt.
Stattdessen muss die Politik in eine andere Richtung denken und handeln. Ein Blick auf die Zahlen zeigt: Deutschland ist nach wie vor eines der exportstärksten Länder der Erde. Gemessen an der Einwohnerzahl sogar Weltmeister. Viele Unternehmen gleichen in Zeiten schleppender Inlandskonjunktur ihre Verluste über die Erschließung neuer Märkte im Ausland aus. Deshalb zieht das Argument der Politik auch nicht, dass nur die Weltkonjunktur an den wirtschaftlichen Problemen schuld sei.
Das Problem ist vielmehr die Inlandskonjunktur. Statt dieser zusätzliche Fesseln anzulegen, muss der Staat aufs Gaspedal treten. Und das bedeutet: An den richtigen Stellen den Konsum fördern. Nicht Steuern erhöhen, sondern Steuern senken, Abschreibungsmöglichkeiten verbessern, nicht zurückfahren. Und das nicht nur beim Bau eines Eigenheims, sondern auch beim Renovieren, Sanieren und Modernisieren. Das hilft dem Verbraucher, das hilft der Wirtschaft und das hilft letztlich dann auch dem Staat. Der Verbraucher braucht mehr Geld in der Tasche und nicht weniger, wenn die Binnenkonjunktur wieder in Fahrt kommen soll. Vertrauensfördernde Maßnahmen für den Verbraucher sind gefragt, von allen Seiten, keine weiteren Verunsicherungen. Erst dadurch wird sich die Stimmung im Land bessern, der Verbraucher seine Kaufzurückhaltung aufgeben und es kann wieder aufwärts gehen.
Harald Bott